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Die Stadt Neustadt in Holstein ist als Diensteanbieterin für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Die Stadt Neustadt in Holstein ist durch tägliche Aktualisierung bemüht, für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit aller auf dieser Internetseite enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Sie übernimmt jedoch insoweit keine Gewähr, Garantie und Haftung für direkte und/oder indirekte Schäden (insbesondere entgangener Gewinn und wegen Betriebsausfalles) sowie Folgeschäden jeglicher Art, soweit nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

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Die Stadt Neustadt in Holstein führt die nach derzeitigem Stand technisch und wirtschaftlich zumutbaren üblichen Vorsichtsmaßnahmen gegen die Übertragung von schädlichen Daten (insbesondere Viren) und die mit der Internetnutzung einhergehenden allgemein bekannten Gefahren durch. Eine Haftung für Schäden durch Dritte, durch importiere Daten aller Art (insbesondere Viren und ähnlichem) sowie Fehlleistungen des Internets wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Allen Benutzerinnen und Benutzern wird aufgrund der allgemein bekannten Gefahren die Nutzung aktueller Sicherheitssoftware empfohlen. Das Herunterladen von Daten und von Softwareprogrammen sowie deren Installation erfolgt auf eigene Gefahr. Eine Haftung für Schäden aller Art, die beim Herunterladen von Dateien und/oder der Installation entstehen können, wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.)

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Auch wenn die Stadt Neustadt in Holstein bemüht ist, alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen vor Einstellung zu prüfen, wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sowie für die Qualität und Verfügbarkeit der von den am Ostholstein-Portal teilnehmenden Städten und Gemeinden bereit gestellten Informationen übernommen. Eine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen sowie eine Nachforschungspflicht, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, besteht jedoch nicht. Sobald der Stadt Neustadt in Holstein Rechtsverstöße bekannt werden, werden die entsprechenden Inhalte entfernt.

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Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Reglungen in ihrer Wirksamkeit davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelungen soll eine Regelung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.